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Gesellschaftsvertrag für Künstler / Bands / Ensembles

Wenn Musiker sich als Band, Chor, Ensemble oder in anderen Gruppierungen zusammenschließen nehmen sie in der Regel automatisch und ohne besonderes Zutun die Gesellschaftsform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts an. Ohne Verfassung eines maßgeschneiderten Gesellschaftsvertrages gelten dann allein die oft sperrigen und ungeeigneten Regelungen des BGB. Deshalb möchte ich in der Infothek über den Nutzen und […]

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Muster-AGB für den Offline- & Online-Handel im B2B-Bereich

Ab heute finden Sie zusätzlich zu den Muster-AGB für den Online-Handel an Verbraucher (B2C, siehe hier in der „Infothek“) auch Anschauungsmaterial für die Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Verkauf an Zwischenhändler oder Unternehmer-Endkunden. Dabei können die AGB mit leichten Modifikationen sowohl für das Online- als auch das Offline-Geschäft verwendet werden. Da die rechtlichen Freiräume […]

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BGH-Urteil zum Filesharing – Das Ende der Abmahnkultur ?

Entgegen dem bisherigen Trend in der einschlägigen Rechtsprechung hat der BGH (15.11.2012 – Az.: I ZR 74/12) die Verantwortlichkeit von Anschlussinhabern für das (illegale) Verhalten ihrer Kinder stark eingeschränkt. Die bisher veröffentlichte Begründung können Sie unter diesem Link nachlesen. Viel bemerkenswerter und insofern auch überraschender als die Frage der Elternhaftung erscheint jedoch der sich hier […]

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BGH: Originalpreis für ein Plagiat – Hier zahlt der Verkäufer

Mit Urteil vom 28.03.2012 entschied der BGH (Az.: VIII ZR 244/10), dass der Käufer eines Luxushandys im Wert von 24.000 € bei Ebay auch dann ein Original erwarten kann, wenn das Gerät zum Startpreis von einem Euro angeboten wird. Weder sei ein weit hinter diesem Wert zurückbleibender Kaufpreis (782,- €) Wucher zulasten des Verkäufers, noch […]

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Muster-AGB für Music-on-Demand-Dienst verfügbar

In der Infothek der Kanzlei finden Sie ab heute Allgemeine Geschäftsbedingungen (in Auszügen) zum Betrieb eines Music-On-Demand-Dienstes, d. h. einem Downloadportal für Audiodateien. Die AGB regeln die Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Käufer. Diese Beziehungen unterliegen im Wesentlichen dem Kaufvertragsrecht. Von besonderer Relevanz können jedoch zusätzlich Regelungen zu Nutzungsrechten (Lizenzen) sein, sofern dem Käufer […]

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COUNTDOWN FÜR ONLINE-HÄNDLER – Umsetzung der „Button-Lösung“ zum 01.08.2012 Pflicht

An besagtem Tage tritt die geänderte Vorschrift des § 312g Abs.2-4 BGB in Kraft. Diese dient der Vermeidung sog. Abo-Fallen und stellt für alle Onlineanbieter welche Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher verkaufen neue Vorgaben zur Gestaltung ihres Bestell-Buttons und zu wesentlichen Informationspflichten auf. Die Vorschrift können Sie im Bundesgesetzblatt (Nr.21) vom 16.05.2012 nachlesen. Der Bestellvorgang […]

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Kleine Bilder, großer Schaden ? – Das OLG Braunschweig sieht’s anders!

Mit Urteil vom 08.02.2012 hatte sich das OLG Braunschweig (2 U 7/11) mit urheberrechtlichen Fragen der unberechtigten Verwendung von Fotografien im Internet zu beschäftigen, insbesondere mit der Ersatzfähigkeit von Rechtsverfolgungskosten und Lizenzgebühren, und  stellte dazu wichtige Vorgaben auf, die nicht nur eine starke Bindungswirkung für die künftige Rechtsprechung entfalten, sondern vor allem die Attraktivität von […]

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