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Anlass dieser erneuten Auseinandersetzung des OLG Düsseldorf (Urteil vom 06.07.2010 – I 20 U 8/10) mit der Haftung des Filehosters Rapidshare war ein Berufungsverfahren, welches der Filehoster gegen eine Filmverwertungs bzw. -vertriebsgesellschaft angestrengt hatte, nachdem deren erwirkte einstweilige Verfügung gegen Rapidshare durch erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Düsseldorf bestätigt worden war. Gegenstand der Streitigkeit  war das Hochladen eines […]

AG Oldenburg – Urteil vom 16.03.2010 (Az.: 7 C 7487/09): Ein Access-Provider ist nicht verpflichtet, permanent die angegebene Maximalgeschwindigkeit zur Verfügung zu stellen. Vielmehr muss er nur durchschnittlich im Bereich dieser Leistungen liegende Geschwindigkeiten ermöglichen. Das Amtsgericht Oldenburg hatte sich in seiner Entscheidung mit dem Schadensersatzanspruch eines Kunden auseinanderzusetzen, der diesen auf die mangelnde Geschwindigkeit seines […]

WICHTIG: Es handelts sich vorliegend um Standardklauseln für Nutzungsbedingungen zwischen einem Webportalbetreiber als Diensteanbieter und registrierten zahlungspflichtigen Nutzern. Da Webportale unterschiedlichste Funktionen erfüllen und Dienste anbieten können, sind die Klauseln stark verallgemeinert und verkürzt. Eine unternehmensspezifische Ausfüllung der „Lücken“ ist unumgänglich. Achtung: Gesichtspunkte des Verbraucherschutzes sind vorliegend nicht berücksichtigt! Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen I. Allgemeines, Vertragsgegenstand, […]

1. Ich habe ein Abmahnschreiben von einer Rechtsanwaltskanzlei erhalten, wonach ich angeblich einen Film/Musiktitel/Software zu einem bestimmten Zeitpunkt zum Upload von meinem Internetanschluss aus angeboten hätte. Jetzt soll ich eine Unterlassungserklärung abgeben sowie einen pauschalen Entschädigungsbetrag zahlen . Muss ich das überhaupt beachten? Unabhängig von der Frage nach der inhaltlichen Berechtigung eines solchen Schreibens Ihnen […]

WICHTIG: Diese AGB sind ein modifizierter Ausschnitt aus einem praktischen Anwendungsfall und betreffen den Verkauf gering- bis mittelwertiger Verbrauchsgüter. Sie sollten keinesfalls  eins zu eins für andere Webseiten übertragen werden! Eine Garantie für Vollständigkeit und Richtigkeit wird nicht abgegeben! Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Vertragsschluss 1.1  Der Vertrag mit der Firma X kommt dadurch zustande, dass der Kunde am […]

Urteil des OL G Düsseldorf vom 27.4.2010 (Az.: I-20 U 166/09) – Der Filehoster Rapidshare haftet nicht nach § 97 UrhG für Urheberrechtsverletzungen, die durch die hochgeladenen und verbreiteten Dateien seiner Nutzer verursacht werden. Zum wiederholten Male stand die Frage zur Entscheidung, ob ein sogenannter Filehoster – hier: Rapidshare – urheberrechtlich dafür haftet, dass Nutzer, deren […]

Eine Kostenvorschusspflicht des Kunden eines sog. Internet-System-Vertrages kann in Höhe von ca. 30 % der Gesamtkosten zulässig sein (Urteil des BGH vom 04.03.2010 – Az.: III ZR 79/09) In seiner Entscheidung hat der BGH als Revisionsinstanz zum einen ausgeführt, dass sogenannte „Internet-System-Verträge“, welche die Erstellung und Betreuung einer Website des Kunden sowie die Gewährleistung der Abrufbarkeit der […]