Infothek

Neue Broschüre – Internetpräsenzen rechtssicher gestalten

Die steigende Nachfrage unserer Partnerunternehmen im Bereich Webdesign und Online-Marketing zur Sensibilisierung ihrer Kunden für das bedeutsame Thema Rechtssicherheit bei Internetpräsenzen, hat uns dazu bewogen, eine kleine PDF-Präsentation zur Materie zu gestalten. Dieser erhalten Sie ab jetzt bei uns zum Download. Dieser erhalten Sie ab jetzt hier zum Download Teil 1 dieser Broschüre weist auf die […]

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Konzert- & Veranstaltungsverträge – Worauf ist zu achten?

Aufwendige und erfolgreiche Konzertveranstaltungen bedürfen einer soliden vertraglichen Grundlage, insbesondere zur Absicherung der engagierten Künstler bzw. der die Künstler verpflichtenden Agenturen. Ein besonderes Augenmerk sollte dabei die Zuweisung  der wirtschaftlichen Risiken der Veranstaltung, wie etwa unzureichenden Kartenverkauf, zulasten des Veranstalters erhalten. Ein weiterer Risikoschwerpunkt für den/die Künstler liegt in der Gefahr eines beidseitig unverschuldeten Veranstaltungsausfalls. […]

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Verträge über “Software as a Service (SaaS)”

Mit der rasanten Entwicklung im Bereich digitaler Vernetzung der letzten Jahre gehen auch Veränderungen beim Vertrieb von Software-Produkten einher. Zur klassischen Software-Vermarktung im Sinne des Verkaufs bzw. der Vermietung von lokal beim Kunden zu installierenden Programmen treten vermehrt Varianten hinzu, in denen der Kunde nur noch über seinen Internetbrowser auf die beim Anbieter oder in […]

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BGH-Urteile vom 12.05.2015 und geplantes „WLAN-Gesetz“ – Ist das Aufatmen der Anschlussinhaber berechtigt?

In diesen Tagen überstürzen sich die Nachrichten über das geplante Gesetz zur Abschaffung der Störerhaftung für private und gewerbliche WLAN-Provider sowie über die aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Themenkreis Filesharing. Aber ist die Euphorie der Visionäre für ein haftungs- und barrierefreies Internet juristisch wirklich nachzuvollziehen? Wir werfen ein Licht auf die neuen Entwicklungen… Das „WLAN-Gesetz“ der Großen […]

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Google-Haftung für Suchergebnisse – Betrug ist nicht gleich Betrug

In seiner Entscheidung vom 27.04.2015 (Aktenzeichen 18 W 591/15) hatte sich das OLG München mit der wiederholt die Gerichte beschäftigenden Problematik einer (Mit-)Haftung der Suchmaschinenbetreiber für Suchergebnisse mit rechtsverletzenden Inhalten auseinanderzusetzen. Hierbei prüfte das Gericht schulbuchmäßig das Prüfungsschema zur Feststellung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch unwahre Äußerungen ab und kam zu dem  Ergebnis, dass eine Betrugsbezichtigung auch […]

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BGH – Vorzeitige Beendigung bei eBay-Auktionen

Mit Urteil vom 10.12.2014 (Aktenzeichen: VIII ZR 90/14) hat der BGH die herrschende Rechtsprechung gefestigt, nach der eine vorzeitige Angebotsrücknahme durch den Anbieter nur in den gesetzlich zulässigen Fällen gestattet ist. Der Beklagte hatte bei eBay ein Stromaggregat zum Startpreis von 1 € angeboten und dieses Angebot einen Tag nach dem einzigen Gebot, das des […]

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Neues Verbraucherschutzrecht für Onlineshops ab dem 13.06.2014

Onlinehändler aufgepasst! Ab dem 13.06.2014 tritt das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des „Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung“ in Kraft. Die umfangreichen Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und dem Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) bringen eine Reihe neuer Pflichten zur rechtssicheren Gestaltung der Shops mit sich. Im Einzelnen:   Mit bezeichneter Gesetzesänderung – […]

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