Infothek

Rapidshare – Nichtwissen schützt also doch?!

Urteil des OL G Düsseldorf vom 27.4.2010 (Az.: I-20 U 166/09) – Der Filehoster Rapidshare haftet nicht nach § 97 UrhG für Urheberrechtsverletzungen, die durch die hochgeladenen und verbreiteten Dateien seiner Nutzer verursacht werden. Zum wiederholten Male stand die Frage zur Entscheidung, ob ein sogenannter Filehoster – hier: Rapidshare – urheberrechtlich dafür haftet, dass Nutzer, deren […]

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Kostenvorschuss für Internet-System-Verträge

Eine Kostenvorschusspflicht des Kunden eines sog. Internet-System-Vertrages kann in Höhe von ca. 30 % der Gesamtkosten zulässig sein (Urteil des BGH vom 04.03.2010 – Az.: III ZR 79/09) In seiner Entscheidung hat der BGH als Revisionsinstanz zum einen ausgeführt, dass sogenannte „Internet-System-Verträge“, welche die Erstellung und Betreuung einer Website des Kunden sowie die Gewährleistung der Abrufbarkeit der […]

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Versandkosten bei Widerruf

Urteil des EuGH vom 15.04.2010 – Abwälzung der Versandkosten auf den Verbraucher für den Fall des ausgeübten Widerrufs ist europarechtswidrig. Mit Urteil vom 15.04.2010 hat der EuGH entschieden, dass ein im Onlinehandel tätiges Unternehmen europarechtlich nicht legitimiert ist, die Kosten für die Zusendung der Waren in seinen AGB pauschal dem Verbraucher aufzuerlegen, wenn dieser von seinem […]

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Ratgeberportal „Escher hilft“ – und wir helfen mit (Zusammenarbeit beendet)

Der aus dem MDR-Fernsehen und seiner Sendung „Ein Fall für Escher“ seit Jahren bekannte Moderator Peter Escher will auch nach dem Abschied vom Sender seiner Berufung treu bleiben und dem Verbraucher mit Rat und Tat zur Seite stehen. Hierfür hat er die EscherHilft GmbH gegründet und unter dem gleichnamigen Portal www.escherhilft.de ein Informations- und Beratungsportal […]

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