Blog

Zum Sachverhalt: Die Klägerin ist eine in München ansässige Filmverwerterin, die behauptet, Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an 16 Filmen zu sein, die von Nutzern der Video-Sharing-Plattform … hochgeladen und monetarisiert wurden. Sie verlangt von den Beklagten, die mit der Plattform in Verbindung stehen, Auskunft und Wertersatz für die Gebrauchsvorteile, die sie durch die Verwertung der […]

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass der Betreiber einer Verkaufsplattform, der auf Verstöße gegen Kennzeichnungsvorschriften hingewiesen wird, nicht nur die konkreten Angebote entfernen, sondern auch dafür sorgen muss, dass künftige gleichartige Verletzungen verhindert werden. Gegenstand der Wettbewerbsverletzungen durch Händler auf der Verkaufsplattform war die Missachtung der europäischen Bezeichnungsvorschriften für Milch und Milcherzeugnisse. Das OLG Frankfurt […]

In unserem Abmahnradar informieren wir über einige uns bekannte aktuelle Abmahnungen (Stand 12/2022) aus den Bereichen E-Commerce, Datenschutz, Wettbewerbsrecht, Marken- und Urheberrecht. Sollten Sie eine der bezeichneten Abmahnungen erhalten haben, nehmen Sie gern Kontakt zu uns auf.

Wirtschaftlich nutzbare Kenntnisse und Fähigkeiten kann sich ein Unternehmen nicht nur im Form des Arbeitsverhältnisses sichern: Auch außerhalb des Patentschutzes führen Lizenzvereinbarungen über das Know-How von Experten, Erfindern oder Entwicklern zum Transfer von exklusivem Spezialwissen – und damit allzu häufig zum gesuchten Vorsprung vor der Konkurrenz. Sowohl aus Experten- als auch aus Unternehmenssicht werden an […]

Vertrauen der Follower und Authentizität sind die Marketingwerte von Influencern für werbende Unternehmen. Ob Beauty- und Lifestyleprodukte, Technik, Gaming oder Lebensmittel – immer mehr Branchen machen sich den Werbeeffekt der Influencer zu Nutze. Die Zusammenarbeit kann als reiner Werbebeitrag ausgestaltet sein oder als gesponsortes, aber inhaltlich unabhängiges Review. Die Beiträge erscheinen als Texte, Podcasts, Videos […]

Mit einem komplexen Leistungsangebot unterschiedlicher, fachlich meist zusammenhängender IT-Dienstleistungen geht das Problem einher, dass diese Leistungen auch rechtlich komplex in Verträgen und AGB erläutert und geregelt werden müssen. Die dabei entstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen erreichen schnell 20 Seiten und mehr und sind weder den Kunden noch dem Anbieter selbst zuzumuten. Mit unseren Muster-AGB für typische IT-Leistungspakete […]

Ab dem 01. 01. 2019 soll das neue Verpackungsgesetz in Kraft treten und die aktuelle Verpackungsverordnung ablösen. Dazu soll sogar eine neue zentrale Kontrollstelle eingerichtet werden, die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister. Aber was besagt das Verpackungsgesetz eigentlich und für wen ist es wichtig, was wird sich ändern und was ist zu beachten? Das Gesetz gilt […]