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I. Hintergrund Das Thema der digitalen Barrierefreiheit wurde gesetzgeberisch bislang v.a. mit Blick auf den öffentlichen Sektor adressiert. Exemplarisch steht dafür die Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BITV 2.0). Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (BFSG) […]

Einführung und Überblick Die EU-Verordnung Nr. 2022/2554, bekannt als DORA (Digital Operational Resilience Act), trat am 17. Januar 2025 in Kraft und zielt darauf ab, die Sicherheit und operationale Resilienz des Finanzsektors zu stärken. DORA stellt einheitliche und konsistente Anforderungen an das IKT-Risikomanagement, das Meldewesen für IKT-Vorfälle, das Testen der digitalen Resilienz und den Informationsaustausch. […]

Zum Sachverhalt: Die Klägerin ist eine in München ansässige Filmverwerterin, die behauptet, Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an 16 Filmen zu sein, die von Nutzern der Video-Sharing-Plattform … hochgeladen und monetarisiert wurden. Sie verlangt von den Beklagten, die mit der Plattform in Verbindung stehen, Auskunft und Wertersatz für die Gebrauchsvorteile, die sie durch die Verwertung der […]

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass der Betreiber einer Verkaufsplattform, der auf Verstöße gegen Kennzeichnungsvorschriften hingewiesen wird, nicht nur die konkreten Angebote entfernen, sondern auch dafür sorgen muss, dass künftige gleichartige Verletzungen verhindert werden. Gegenstand der Wettbewerbsverletzungen durch Händler auf der Verkaufsplattform war die Missachtung der europäischen Bezeichnungsvorschriften für Milch und Milcherzeugnisse. Das OLG Frankfurt […]

In unserem Abmahnradar informieren wir über einige uns bekannte aktuelle Abmahnungen (Stand 12/2022) aus den Bereichen E-Commerce, Datenschutz, Wettbewerbsrecht, Marken- und Urheberrecht. Sollten Sie eine der bezeichneten Abmahnungen erhalten haben, nehmen Sie gern Kontakt zu uns auf.

Wirtschaftlich nutzbare Kenntnisse und Fähigkeiten kann sich ein Unternehmen nicht nur im Form des Arbeitsverhältnisses sichern: Auch außerhalb des Patentschutzes führen Lizenzvereinbarungen über das Know-How von Experten, Erfindern oder Entwicklern zum Transfer von exklusivem Spezialwissen – und damit allzu häufig zum gesuchten Vorsprung vor der Konkurrenz. Sowohl aus Experten- als auch aus Unternehmenssicht werden an […]

Vertrauen der Follower und Authentizität sind die Marketingwerte von Influencern für werbende Unternehmen. Ob Beauty- und Lifestyleprodukte, Technik, Gaming oder Lebensmittel – immer mehr Branchen machen sich den Werbeeffekt der Influencer zu Nutze. Die Zusammenarbeit kann als reiner Werbebeitrag ausgestaltet sein oder als gesponsortes, aber inhaltlich unabhängiges Review. Die Beiträge erscheinen als Texte, Podcasts, Videos […]