Mit Urteil vom 25.10.2011 (Az.: VI ZR 93/10) bringt der BGH (hoffentlich) Ruhe in die Debatte über die Haftung von Webportalen und Host-Providern für rechtsverletzende Inhalte ihrer Nutzer. Dabei stellt das Gericht ein für alle Beteiligten klar strukturiertes Regelwerk zum Verfahren bei gerügten Äußerungen auf. Aus den Gründen: Der BGH hatte sich im Wesentlichen mit dem Sachverhalt […]
Im Zusammenhang mit einem Strafverfahren gegen ein Mitglied der Kerngruppe von kino.to hat sich das AG Leipzig (Urteil vom 21.11.2011, Az.: 200 Ls 390 Js 184/11) offenbar auch mit der bisher gerichtlich (zumindest auf nationaler Ebene) nicht thematisierten Frage beschäftigt, ob neben dem Betreiber illegaler Streamingangebote auch die Nutzer gegen das deutsche Urheberrecht verstoßen. Das […]
Sie finden die Kanzlei unter „Rechtsanwaltskanzlei Melchior“ bei Facebook. Schicken Sie eine Freundschaftsanfrage oder klicken Sie den „Like“-Button bei Facebook, um jederzeit über Neuigkeiten aus Rechtsprechung und Rechtspraxis informiert zu sein. Die Freundeslisten sind nur für mich sichtbar, sodass die anwaltliche Schweigepflicht jederzeit gewahrt ist.
Hier stellen wir Ihnen einige Vertragsklauseln zu Anschauungszwecken zur Verfügung. Die Konditionen für den Erhalt des vollständigen Mustervertrages können Sie telefonisch oder per E-Mail in der Kanzlei erfragen. Der Vertrag ist – stark vereinfacht gesprochen – für den Betreiber einer Preissuchmaschine mit spezifischen Produktkategorien entworfen, der diese Suchmaschine auf den Webseiten von themenverwandten Werbepartnern via Iframe […]
Hier stellen wir Ihnen einige Musterklauseln für einen Vertrag über Webhosting und technischen Support als Anschauungsmaterial zur Verfügung. Die Konditionen zur Verfügungstellung des vollständigen Vertragsmusters können Sie jederzeit telefonisch oder per E-Mail in der Kanzlei erfragen. Die Besonderheit besteht vorliegend darin, dass die Webseite des Kunden nicht direkt auf Servern des Providers gehostet wird, sondern […]
OLG Hamm, Beschluss vom 27.10.2011 – 22 W 82/11 Leitsatz: Mit seinem Kostenbeschluss vom 27.10.2011 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Filesharings hat das OLG Hamm zugunsten der Anschlussinhaber wichtige Grundfragen zum Umfang der sekundären Darlegungslast geklärt und die von den Abmahnern regelmäßig behaupteten Entlastungspflichten der Anschlussinhaber in Fortsetzung der bisher nur vereinzelt dazu ergangenen Rechtsprechung weiter […]
Das Internetunternehmen melango.de aus Chemnitz – aus diversen Foren und in verschiedenen Staatsanwaltschaften hinlänglich bekannt – betreibt ein B2B-Portal zum verbilligten Bezug von Konkurswaren für angemeldete Kunden. Und da liegt die Crux. Denn bereits mit der Eingabe der persönlichen Daten zur Registrierung macht das Unternehmen ohne weitere Zwischenschritte auf den nun abgeschlossenen, entgeltlichen Dauervertrag aufmerksam. Dass […]